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BGH, 19.06.2012 - V ZB 105/12 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Einstweilige Aussetzung der Vollziehung der Sicherungshaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einstweilige Aussetzung der Vollziehung der Sicherungshaft
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.10.2010 - V ZB 261/10
Anordnung von Abschiebungshaft: Beurteilungszeitpunkt für die …
Auszug aus BGH, 19.06.2012 - V ZB 105/12
Die Vollziehung der mit Beschluss des Amtsgerichts Augsburg - Zweigstelle Schwabmünchen - vom 2. April 2012 gegen die Betroffene angeordneten und mit Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Augsburg vom 2. Mai 2012 aufrechterhaltenen Sicherungshaft wird einstweilen ausgesetzt, weil nach summarischer Prüfung die Rechtsbeschwerde Aussicht auf Erfolg hat (vgl. Senat, Beschluss vom 14. Oktober 2010 - V ZB 261/10, InfAuslR 2011, 26 Rn. 10).